Mit PDS-Parolen gegen Hartz IV in Jena (9. August 2004)

Nach einem längeren Vermittlungsverfahren zwischen Bundestag und Bundesrat stimmte der Bundesrat am 9. Juli 2004 der Arbeitsmarktreform Hartz IV zu. Dabei stimmten die Vertreter der ostdeutschen Länder gegen das Gesetz oder enthielten sich. Die mit dem Hartz-IV-Gesetz beschlossene Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II trat am 1. Januar 2005 in Kraft. Aus Protest gegen das Hartz-IV-Gesetz fanden u.a. in ostdeutschen Städten zwischen August und Oktober 2004 Montagsdemonstrationen – in Anlehnung an die Demonstrationen von 1989 – statt. So demonstrierten am Montag, den 9. August 2004 mehr als 20.000 Menschen bundesweit. Auch in Jena (s. Bild) fand an diesem Tag eine Kundgebung statt, zu der PDS, Gewerkschaften und das Jenaer Aktionsbündnis gegen Sozialabbau aufgerufen hatten. Rund 500 Menschen protestieren dort gegen das Hartz-IV-Gesetz. Foto: Jan-Peter Kasper.

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