Walter Ulbricht äußert sich zum „Neuen Ökonomischen System” der DDR (16. Dezember 1965) Um das Wachstum der ostdeutschen Wirtschaft anzukurbeln, revidierte der SED-Vorsitzende Walter Ulbricht die erste Phase seines „Neuen Ökonomischen Systems”, das marktwirtschaftliche Anreize in die Planwirtschaft einführte, und verlangte, dessen Weiterentwicklung auf der „wissenschaftlich-technischen Revolution” aufzubauen.
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Seite 1 von 3 Liebe Genossinnen und Genossen! [ . . . ] Daß wir imstande sind, die Gesetze der gesellschaftlichen Entwicklung auch richtig auszunutzen und anzuwenden, das zeigt die Ausarbeitung und Entwicklung des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung, das wir 1963 beschlossen und eingeführt und seither auch weiterentwickelt haben. Das neue ökonomische System der Planung und Leitung ist unser Instrument, mit dessen Hilfe wir die Aufgaben des umfassenden Aufbaus des Sozialismus und der technischen Revolution in der Deutschen Demokratischen Republik lösen und den Übergang vom Kapitalismus zum Sozialismus mit dem vollständigen Sieg des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik vollenden. Mit dem neuen ökonomischen System der Planung und Leitung schaffen wir auf der Grundlage der ökonomischen Gesetze des Sozialismus das eigentliche ökonomische System des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik. Es ist das ökonomische System des hochentwickelten sozialistischen Industriestaates mit moderner intensiver Landwirtschaft. Es ist das ökonomische System eines sozialistischen Staates, der die unerhörten Belastungen der imperialistischen Vergangenheit, insbesondere des faschistischen Weltkrieges und der Spaltung des Landes, im wesentlichen gemeistert hat. Es ist eine ideologische Aufgabe ersten Ranges, sicherzustellen, daß alle die Tragweite dieser qualitativen Veränderung in unserer Wirtschaft und Gesellschaft begreifen. Das Begreifen dieser qualitativen Veränderung und wie sie sich zum neuen ökonomischen System der Planung und Leitung verhalten, ist ein Kriterium für die Reife der leitenden Kader, und das nicht nur in der Wirtschaft. Die wichtigste Schlußfolgerung lautet: Partei ergreifen für das Neue und lernen! Beides hängt aufs engste zusammen. Das sollte kein Genosse in verantwortlicher Funktion vergessen. Nur wer Partei ergreift und lernt, wird den neuen Anforderungen gerecht werden. [ . . . ] Seit dem VI. Parteitag sind fast drei Jahre, seit der Wirtschaftskonferenz fast zweieinhalb Jahre vergangen. Am Ende des Jahres 1963 hatten wir die ersten Erfahrungen des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung ausgewertet und die Aufgaben für 1964 bestimmt. Ende 1964 haben wir im Zentralkomitee sehr umfassend die Probleme und Aufgaben für 1965 dargelegt. Nun wollen wir auf dieser Tagung die Zwischenbilanz der ersten Etappe des neuen ökonomischen Systems der Planung und Leitung ziehen und die Probleme und Aufgaben für die nächsten Jahre – aber insbesondere für das Planjahr 1966 – festlegen.
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