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Die CDU macht Kanzler Schröder für Massenarbeitslosigkeit verantwortlich (1. März 2005)

Im Bundestagswahlkampf 1998 hatte Gerhard Schröder (SPD) eine wirksame Bekämpfung der Arbeitslosigkeit in Aussicht gestellt und in seiner ersten Regierungserklärung angekündigt, die Bundesregierung wolle sich an ihrem Beitrag zu deren Reduzierung messen lassen. Zwar ging die Zahl der Arbeitslosen zwischen 1999 und 2001 zurück, stieg aber aufgrund der Rezession wieder an. Vor diesem Hintergrund stellten am 1. März 2005 CDU-Generalsekretär Volker Kauder (l.) und CSU-Generalsekretär Markus Söder ein neues Großflächenplakat vor, mit dem die Union auf die hohe Arbeitslosigkeit hinwies und Schröder als „Kanzler der Massenarbeitslosigkeit“ angriff. Allerdings blieb unerwähnt, dass der sprunghafte Anstieg der Arbeitslosenzahlen auf zeitweilig über 5 Mio. Anfang 2005 z.T. durch einen statistischen Effekt bedingt war, denn mit dem Inkrafttreten des Hartz-IV-Gesetzes wurden einige hunderttausend bisherige Sozialhilfeempfänger als Arbeitslose registriert. Foto: Tim Brakemeier.

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Die CDU macht Kanzler Schröder für Massenarbeitslosigkeit verantwortlich (1. März 2005)

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(c) dpa